Neuigkeiten im Rechtsstreit Microsoft vs. i4i
Wie wir schon in unseren News vom 19.August berichteten, hat Microsoft im Rechtsstreit mit i4i, vor einem US-Berufungsgericht die Aufhebung des Verkaufsstopps für Microsoft Word beantragt. Dieses Verkaufsverbot wurde nun erstmal außer Kraft gesetzt. Der Antrag vom Softwareriesen Microsoft, den Vollzug der einstweiligen Verfügung, für die Zeit in der das Berufungsverfahren läuft auszusetzen, hatte Erfolg. Das Word-Verkaufsverbot wäre zum 10.Oktober in Kraft getreten. Als neuer Anhörungstermin wurde der 23.September 2009 genannt.
Rückblick: Ein texanisches Gericht hatte dem XML- Experten i4i Recht gegeben, das dem Softwareunternehmen Microsoft Patenverletzung bei dem Dokumentenformat XML vorwirft. Der Konzern muss lt. Gerichtsbeschluss innerhalb von 60 Tagen entsprechende Teile der Software entfernt. Daraufhin ging der Softwareriese in die Offensive und beantragte vor einem US-Berufungsgericht die Aufhebung des Verkaufsstopps. Nach Unternehmensangaben befürchtet Microsoft einen „irreparablen Schaden“. Microsoft´s Angaben zufolge, ist die komplette Office-Suite durch die Verfügung betroffen.